„Der 15. Mai ist der Internationale Tag der Familie – ein gutes Datum, wieder daran zu erinnern, dass Familien zusammengehören – und zwar alle! Ehe und Familie stehen grund- und menschenrechtlich unter besonderem Schutz – Geflüchtete sind davon nicht ausgenommen!“ Dietrich Bauer, Chef der Diakonie Sachsen, weist darauf hin, dass anerkannte Flüchtlinge ein Recht darauf haben, mit ihren Familienmitgliedern zusammengeführt zu werden.
„Häufig kommt es unter den Umständen einer Flucht zur Trennung von Familien – oder Ehepartner und Kinder müssen im Herkunfts- oder Transitländern zurückgelassen werden. Auch in Sachsen warten viele anerkannte Schutzsuchende – teilweise schon seit Jahren – auf ihre engsten Angehörigen. Die Familie gibt Sicherheit und Vertrautheit. Wer sich jahrelang um Angehörige sorgen muss, wird hier nur sehr schlecht heimisch. Auch aus integrationspolitischen Gründen ist der Familiennachzug daher grundlegend!“ Doch die Politik missachte ihre Rechte und blockiere den Familiennachzug durch im Gesetz gar nicht vorgesehene Prüfanforderungen.
Allein um einen Antrag auf ein Visum zum Familiennachzug stellen zu dürfen, müssen Menschen bei den deutschen Auslandsvertretungen häufig zwölf bis 18 Monate warten – eine Praxis, die der Europäische Gerichtshof (EuGH) scharf verurteil hat. Die derzeitige Bundesregierung hat auf diese Urteile reagiert und die Auslandsvertretungen angewiesen, stillgestellte Anträge auf Familiennachzug möglichst schnell zu bearbeiten. Danach aber sind die Ausländerbehörden am Zug – und viele blockieren weiter durch im Gesetz nicht vorgesehene Prüfanforderungen. „Die Verfahren beim Familiennachzug sind teilweise unfassbar kompliziert. Oft werden Dokumente und Nachweise gefordert, die die betroffenen Familien überhaupt nicht oder nur unter großem Aufwand und Gefahren beibringen können“, sagt Bauer. Beispielsweise werde in der Praxis oft der Wohnraumnachweis oder die Lebensunterhaltssicherung gefordert, welche keine Pflichtvoraussetzung für den Familiennachzug sein sollen.
Die Bundesregierung habe mit ihrem Koalitionsvertrag zwar Erleichterungen für den Familiennachzug versprochen, Grundlegendes sei bisher aber noch nicht passiert.
„Besonders schwierig ist jetzt in Afghanistan, wo es keine deutsche Vertretung mehr gibt. Familienangehörige hier lebender anerkannter Flüchtlinge müssen also erst in andere Länder fliehen, um Botschaften aufzusuchen. Beispielsweise nach Pakistan oder Iran, oder Eritreer nach Äthiopien – das sind sehr gefährliche Wege – gerade wenn es sich um Kinder handelt. In unseren Migrationsberatungsstellen haben wir erschütternde Fälle, wo Menschen seit Jahren auf ihre Familienangehörigen, Kinder und Ehepartner warten. Flüchtlinge sind keine Zahlen, sondern Menschen, wie wir alle, die ihr Leben selbst in die Hand nehmen wollen. Gefordert sind also beschleunigte, digitale Asylverfahren und rechtliche Gleichstellung aller anerkannten Flüchtlinge. Zudem brauchen wir faire Integrationsmöglichkeiten, die die Zuwanderung für alle zu einem Gewinn macht. Geflüchtete haben den Mangel in vielen Bereichen, der jetzt beklagt wird, jedenfalls nicht verursacht“, so Bauer abschließend.