Diakonie Sachsen
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25.01.2017 | Kehrtwende im Umgang mit afghanischen Flüchtlingen ist ein Gebot der Menschlichkeit!

Aus Anlass des aktuellen UNHCR-Berichts zu Afghanistan fordert Christian Schönfeld, Chef der Diakonie Sachsen,  eine Kehrtwende im Umgang mit afghanischen Flüchtlingen und einen vorläufigen Abschiebestopp.

„Die Sicherheitslage in Afghanistan bleibt prekär und hat sich in den letzten Monaten und Wochen erneut dramatisch verschlechtert. Das bestätigt der aktuelle Bericht des UNHCR zur Lage in dem Land. Vor diesem Hintergrund sind aus Sicht der Diakonie Abschiebungen nach Afghanistan grundsätzlich nicht zu verantworten!“ Schönfeld appelliert an die sächsische Landesregierung, sich der Landesregierung in Schleswig Holstein anzuschließen und sich für einen bundesweites Abschiebestopp einzusetzen. „Gleichzeitig sollte die Integration afghanischer Flüchtlinge verstärkt gefördert werden. Die Diakonie befürwortet landesfinanzierte Sprachorientierungskurse für diese Menschen sowie den Zugang zum Arbeitsmarkt zu öffnen. Außerdem setzen wir uns für die eingehende Einzelfallprüfung ihrer Asylanträge ein.“

Zu oft werden aus Afghanistan Selbstmordanschläge und bewaffnete Auseinandersetzungen gemeldet. Darunter leidet vor allem die Zivilbevölkerung. Dies schließe zwar nicht aus, dass einige Gebiete des Landes zeitweilig sicher sind. Anschläge wie beispielsweise in Masar-i-Sharif und Kabul aber zeigten, wie schnell sich auch dort die Situation ändern kann. Hinzu komme die besorgniserregende Menschenrechtslage in dem Land.

Die Diakonie spricht sich nicht grundsätzlich gegen die Abschiebung von Menschen ohne Bleibeperspektive in Deutschland aus,  „aber Abschiebungen in lebensgefährliche Gebiete sind nicht akzeptabel!“



Hintergrund:
Trotz verschärfter Sicherheitslage wurden 2016 rund 40% der afghanischen Asylanträge abgelehnt (rund 25.000), gegenüber 22,3% im Jahr 2015. Der UNHCR stellt in seinem Bericht fest, dass das gesamte Staatsgebiet Afghanistans von einem »innerstaatlichen bewaffneten Konflikt« im Sinne des europäischen Flüchtlingsrechtes betroffen sei. Aufgrund der sich ständig ändernden Sicherheitslage könne man gar nicht zwischen sicheren und unsicheren Regionen in dem Bürgerkriegsland entscheiden. PRO ASYL weist darauf hin, dass trotz der restriktiven Anerkennungspraxis mehr als 50% der AfghanInnen anerkannt wurden. Ein Großteil der Abgelehnten wurde zu Unrecht abgelehnt. PRO ASYL fordert, auch aus diesen Fakten die Konsequenz zu ziehen. Afghanische Schutzsuchende haben trotz der Mängel in den Asylverfahren eine Schutzquote von mehr als 50% und müssen nach den vom Bundesinnenministerium erlassenen Kriterien Zugang zu Sprach- und Integrationskursen erhalten.

 
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